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Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Fa. ENGEL Automaten + Technik

Siemensstr. 21, 74343 Sachsenheim (Stand: Juli 2016)


I. Allgemeines

1.   Wir erbringen Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen. Die Geschäfts- und Einkaufsbedingungen unseres Kunden gelten nur, wenn wir uns schriftlich mit ihnen einverstanden erklären.

2.    Unsere Angebote sind stets freibleibend. Alle Angaben auf unserer Website, in Angeboten, Prospekten und Preislisten etc. wurden von uns sorgfältig ermittelt, sind aber ohne unsere ausdrückliche schriftliche Bestätigung unverbindlich. Schriftliche und mündliche Aufträge sowie mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam und verbindlich.

3.    Angaben über Waren (Technische Daten, Maße u.a.) sind nur ungefähr und annähernd; sie sind keine garantierte Beschaffenheit, es sei denn, wir sichern dies schriftlich zu.

4.    Die Geeignetheit der bestellten Waren und Leistungen sowie die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Geräten und Leistungen für den vom Kunden beabsichtigten Zweck fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Kunden.

5.    Für den Inhalt von Verträgen ist unsere Auftragsbestätigung maßgebend. Nebenabreden sind nicht getroffen. Ergänzungen oder Änderungen des abgeschlossenen Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Vereinbarung. Dies gilt auch für einen evtl. Verzicht auf die Schriftform.

 

II. Preise und Zahlungsbedingungen

1.    Die von uns genannten Preise verstehen sich, soweit nichts Anderes schriftlich vereinbart wurde, ab unserem Lager bzw., soweit nicht ab unserem Lager geliefert wird, ab Lager unserer Zulieferer. Wir behalten uns vor, die Verpackung je nach Aufwand gesondert zu berechnen. Die Berechnung von sonstigen Leistungen (Aufstellkosten, Installationskosten, technischer Support etc.) erfolgt zu den jeweils gültigen Konditionen. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der Mehrwertsteuer in jeweils gesetzlicher Höhe.

2.    Erfolgt die Lieferung von Waren später als vier Monate nach Vertragsabschluss, sind wir berechtigt, den vereinbarten Preis zu erhöhen, falls zwischen Vertragsabschluss und Lieferung die uns berechneten Preise unserer Lieferanten oder sonstige auf die Ware entfallenden Kosten (einschließlich öffentlicher Lasten und Abgaben jeglicher Art) steigen; andernfalls gilt der in der Auftragsbestätigung angegebene Preis. Die Preiserhöhung wird wirksam, sobald wir dies dem Käufer schriftlich mitgeteilt haben.

3.    Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas Anderes vereinbart ist, ist jede von uns erbrachte Lieferung oder Leistung nach Rechnungsstellung ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.

4.    Zurückbehaltungsrechte des Kunden, die auf einem anderen Vertragsverhältnis beruhen, sind ausgeschlossen. Zurückbehaltungsrechte des Kunden, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, sind ebenfalls ausgeschlossen, sofern der Kunde eine Person im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB ist und die Gegenforderung bestritten oder nicht rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit einer Gegenforderung aufzurechnen, sofern diese Forderung bestritten oder nicht rechtskräftig festgestellt ist.

5.    Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen sowie eine Kostenpauschale nach Maßgabe der gesetztlichen Bestimmungen geltend zu machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens behalten wir uns vor.

6.  Gerät der Kunde mit einer fälligen Zahlung ganz oder teilweise in Rückstand, sind wir berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer dem Kunden gesetzten angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten. Ein Rücktrittsrecht besteht für uns auch dann, wenn Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage zu stellen. Treten wir zurück, sind wir berechtigt, die von uns gelieferte Ware auf Kosten des Kunden kennzeichnen, gesondert lagern und abholen zu lassen. Der Kunde erklärt bereits hierdurch sein Einverständnis dazu, dass die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände betreten und befahren können, auf dem sich die Ware befindet.
7.  Alternativ zu unseren Rücktrittsrechten gemäß vorstehend Ziffer 6. können wir vom Kunden eine angemessene Sicherheit verlangen.

8.    Bei einem Auftragsvolumen ab EUR 5.000,00 sind wir berechtigt, vom Kaufpreis 1/3 nach Auftragsbestätigung, 1/3 nach der Warenlieferung und den Rest nach Auftragsdurchführung zu verlangen.

9.    Kostenvoranschläge für Reparaturen werden grundsätzlich nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erstellt. Der von uns angegebene Reparaturpreis kann um 25% nach oben oder unten schwanken. Zeigen sich bei der Reparatur weitere Mängel, sind wir berechtigt, die Arbeiten abzubrechen und die Reparatur erst nach Rücksprache mit dem Kunden und mit neuem schriftlichem Auftrag von diesem fortzusetzen. Reparaturaufträge für ältere oder z.B. nicht mehr produzierte Geräte werden nur vorbehaltlich der Möglichkeit der Ersatzbeschaffung angenommen. Wir halten den Kunden über unsere Reparaturbemühungen in solchen Fällen auf dem Laufenden. Erteilt uns der Kunde nach Erstellung eines Kostenvoranschlags keinen Reparaturauftrag, sind wir berechtigt, hierfür eine angemessene Vergütung zu verlangen.

 

III. Eigentumsvorbehalt

1.    Die von uns gelieferte Ware verbleibt bis zur Erfüllung sämtlicher aus der konkreten Bestellung entstandenen Forderungen in unserem Eigentum. Insbesondere gilt bei Warenlieferungen der erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt. Gegenüber Unternehmern und sonstigen Personen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB behalten wir uns das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber diesem Kunden zustehen.

2.    Der Kunde ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. Dies gilt auch für den Fall der Insolvenz des Kunden.

Hält der Kunde einen Zahlungstermin nicht ein oder verstößt er gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen oder werden uns Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern, sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung von Vorbehaltsware zu untersagen, deren Rückgabe oder die Einräumung mittelbaren Besitzes auf Kosten des Kunden an uns zu verlangen oder, falls die Ware bereits weiter veräußert, aber ganz oder teilweise noch nicht bezahlt ist, Zahlung direkt vom Abnehmer des Kunden zu verlangen.

3.    Kommissionsware bleibt gleichfalls ausschließlich unser Eigentum. Solange sich die Ware im Besitz des Kommissionärs befindet, haftet dieser unabhängig vom Verschulden für sämtliche Schäden, insbesondere bei Feuer, Überflutung, mutwilliger Beschädigung oder Diebstahl. Der Kommissionär verpflichtet sich, die Ware gegen diese Risiken zu versichern.

 

IV. Lieferzeit

1.    Unsere Lieferzeiten sind – soweit sie nicht vertraglich festgelegt sind - grundsätzlich nur annähernd und unverbindlich. Können wir nicht pünktlich liefern, informieren wir den Kunden unverzüglich.

Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis Ende der Lieferfrist unser Lager bzw. - bei Neugeräten - den jeweiligen Hersteller bzw. dessen Lager verlassen hat.

2.    Geraten wir aus von uns zu vertretenden Gründen mit der Lieferung in Rückstand und hat der Kunde uns erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, wir oder unser Erfüllungsgehilfe haben grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.

3.    Unvorhergesehene Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben (wie zum Beispiel Energiemangel, Verzögerungen bei der Anlieferung wesentlicher Komponenten und sonstiger Materialien, Importschwierigkeiten, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Streiks, Aussperrung, höhere Gewalt), verlängern die Lieferzeit angemessen. Können wir auch nach angemessener Verlängerung nicht leisten, sind sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Treten wir zurück, erstatten wir dem Kunden unverzüglich sämtliche bereits erbrachten Zahlungen.

 

V. Versand, Gefahrübergang, Abnahme

1.    Der Versand ab Werk oder Auslieferungslager erfolgt auf Kosten des Kunden. Versandweg und Versandart werden von uns bestimmt. Zum Abschluss einer Transportversicherung sind wir nur bei ausdrücklicher und schriftlicher Weisung des Kunden verpflichtet; die Kosten dieser Versicherung trägt der Kunde.

2.    Der Versand erfolgt unsererseits nach bestem Wissen unter Ausschluss jeder eigenen Haftung. Insbesondere Veränderungen und Verschlechterungen der Ware während des Transports oder auf Grund unsachgemäßer Einlagerung haben wir nicht zu vertreten, es sei denn, dass wir grobfahrlässig oder vorsätzlich gehandelt haben.

3.   Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware unser Lager oder das von uns bestimmte Auslieferungslager verlassen hat.

4.    Behördliche Genehmigungen sind, falls erforderlich, durch den Kunden beizubringen.

5.    Nimmt der Kunde die bestellte Ware trotz Fristsetzung nicht ab, sind wir berechtigt, anstelle des Erfüllungsanspruchs Schadenersatz wegen Nichterfüllung pauschal in Höhe von 25% des Nettokaufpreises geltend zu machen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

VI. Mängelhaftung

1.    Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind uns innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit es sich um offensichtliche Mängel handelt.

2.    Unsere Haftung erstreckt sich auf eine dem Stand der Technik entsprechende Mangelfreiheit der Ware.

3.    Sofern wir Ansprüche gegen unseren Lieferanten haben, erfolgt unsere Haftung durch Abtretung dieser Ansprüche an den Kunden, der die Abtretung für diesen Fall bereits hierdurch annimmt. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz von Kosten, die im Rahmen der Durchsetzung von Ansprüchen gegen einen Lieferanten entstehen, ist jedenfalls dann ausgeschlossen, wenn etwaige kostenauslösende Maßnahmen, insbesondere die Einleitung eines Gerichtsverfahrens, nicht vorher mit uns abgestimmt worden sind.

4.    Kommt ein Anspruch gegenüber dem Lieferanten nicht in Betracht oder verweigert der Lieferant die Haftungsübernahme gegenüber dem Kunden, beschränkt sich unsere Haftung auf die Nacherfüllung, d.h. nach eigener Wahl Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Soweit hierzu der Ausbau eines defekten Teiles sowie der Einbau des im Rahmen der Gewährleistung gelieferten mangelfreien Ersatzteils erforderlich sind, obliegt dies dem Kunden. Die mangelhafte Ware bzw. die ausgetauschten Teile hat der Kunde an uns herauszugeben. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder sind wir hierzu nicht in der Lage, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Schadenersatzansprüche gegen uns stehen dem Kunden nur zu, wenn uns grobfahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten nachgewiesen wird.

5.    Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Verbrauchsgüterkauf.

6.    Verbraucher können Sachmängelansprüche gegen uns nur innerhalb von zwei Jahren – bei Gebrauchtwaren nur innerhalb eines Jahres - ab Erhalt der Ware geltend gemacht. Ist der Kunde ein Unternehmer oder eine sonstige Person im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB, beträgt die Dauer der Haftung für Sachmängel an Neuwaren ein Jahr. Die Verjährungsfrist verkürzt sich bei diesen Kunden auf drei Monate beim Kauf von Gebrauchtwaren bzw. bei der vom Kunden gewünschten Verwendung von Gebrauchtteilen bei Reparaturen.

7.    Weitergehende Ansprüche des Kunden als die vorstehend genannten sind, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und nicht für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht für Personenschäden; für sonstige Schäden gilt sie nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht; schließlich gilt sie nicht, soweit ein Schaden durch das Fehlen einer zugesicherten Beschaffenheit entsteht. Der Ausschluss einer weitergehenden Haftung auf Schadensersatz gilt nicht für Ansprüche gemäß § 1 Produkthaftungsgesetz.

8.    Schäden, die auf unsachgemäßer Behandlung, Bedienung und Aufbewahrung sowie auf höherer Gewalt oder sonstige äußere Einflüsse entstehen, fallen nicht unter die Gewährleistung. Dies gilt gleichermaßen für Defekte durch Stoß, Alterung, unzulässig hohen Wasserdruck, Blitz, Feuer, Unter-/ oder Überspannung im Stromnetz, Spannungsspitzen, Hochwasser oder Überschwemmungen. Darüber hinaus unterliegt der Verbrauch von Verbrauchsgütern und Verschleißteilen nicht der Gewährleistung.

9.    Für Automaten vorgesehene Zahlungssysteme sind für die Annahme einwandfreier gültiger Münzen und Geldscheine konstruiert. Eine Garantie für das restlose Ausscheiden von Falsch- und Fremdgeld sowie von Falsifikaten wird nicht übernommen. Dies gilt für Kartenlesegeräte entsprechend.

 

VII. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz unseres Unternehmens bzw. unserer Niederlassung.

 

VIII. Schlussbestimmungen

1.    Auch bei Lieferungen ins Ausland gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

2.    Exportiert der Kunde ohne Absprache mit uns gelieferte Waren in Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, übernehmen wir keine Haftung, falls durch die Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Kunden ist uns gegenüber zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet, die durch die Ausfuhr von nicht exportbestimmter Waren verursacht werden.

3.    Beide Parteien sind berechtigt, laufende Verträge außerordentlich zu kündigen, wenn über das Vermögen der anderen Partei ein Insolvenzeröffnungsantrag gestellt wurde. Wir sind darüber hinaus zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde bei Dauerschuldverhältnissen mit zwei ihm obliegenden Zahlungen in Rückstand geraten oder zahlungsunfähig geworden ist. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die gesamten Zahlungsansprüche, die bis zur ersten möglicher regulärer Vertragsbeendigung entstanden wären, als Ausfallschaden geltend zu machen. Im Übrigen bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 314 BGB unberührt.

4.    Wir sind berechtigt, Daten des Kunden für die Zwecke der Durchführung und Pflege der Geschäftsbeziehungen zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln, werden hierbei jedoch die datenschutzrechtlichen Bestimmungen strikt einhalten.

5.    Die gesetzeskonforme Entsorgung von bei uns gekauften Geräte nach Ende ihrer Nutzung obliegt - soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen – dem Kunden.

6.    Sollten einzelnen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es soll dann eine Regelung gelten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem am nächsten kommt, was die vertragsschließenden Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt beachtet hätten.

 

(14.07.2016)

 

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